Regierungsauftrag für Eisenkot: Israels Koalitionsrechnung beginnt

Knapp zwei Wochen nach der Parlamentswahl vom 27. Oktober bewegt sich in Jerusalem etwas Entscheidendes. Staatspräsident Isaac Herzog überträgt an diesem Sonntag dem Oppositionspolitiker Gadi Eisenkot den Auftrag, eine neue Regierung zu bilden. Damit ist die Phase der Konsultationen abgeschlossen, in der Herzog mit allen Fraktionen der Knesset gesprochen hat. Was jetzt folgt, ist die eigentliche Arbeit: Mehrheiten zählen, Partner gewinnen und rote Linien austesten.

Die Ausgangslage ist kompliziert. Eisenkots junge Mitte-Partei Jaschar kam auf 21 Mandate, der Likud von Benjamin Netanjahu blieb mit 27 Sitzen stärkste Kraft. Keines der beiden Lager hat allein eine Mehrheit der 120 Sitze. Zwar empfahlen Fraktionen mit zusammen 67 Mandaten Eisenkot für den Auftrag, doch eine Empfehlung ist noch kein Bündnis. Dem Oppositionslager fehlen nach den Schätzungen 13 Stimmen. Damit rücken die arabischen Listen und die ultraorthodoxen Parteien in den Mittelpunkt, und beide Optionen bergen erhebliche politische Spannungen.

Eisenkot selbst spricht von einer nationalen Notstandsregierung und lädt sogar den Likud zur Mitarbeit ein. Netanjahu wirbt ebenfalls für eine Einheitsregierung, allerdings unter anderen Vorzeichen. Wie die Zahlen im Detail aussehen und welche Wege zur Mehrheit diskutiert werden, erklärt die Analyse zum Regierungsauftrag für Eisenkot ausführlich.

In unserem Verzeichnis halten wir diesen Tag als Wendepunkt der israelischen Innenpolitik fest. Ein früherer Generalstabschef an der Spitze der Verhandlungen, ein amtierender Regierungschef, der nicht weichen will, und kleinere Parteien, die plötzlich den Ausschlag geben: Die kommenden Wochen werden zeigen, ob aus den vielen Empfehlungen eine stabile Koalition entsteht oder ob das Land erneut in eine lange Hängepartie gerät. Wer die Nahostpolitik verfolgt, sollte diesen Eintrag im Blick behalten.