Fast ein halbes Jahr lang wurde Rumänien verwaltet, aber kaum regiert. Seit dem Sturz der Regierung Bolojan im Mai scheiterten mehrere Anläufe, im zersplitterten Parlament eine Mehrheit zu organisieren. Nun hat ausgerechnet ein Mann ohne Parteibuch geschafft, woran Berufspolitiker gescheitert waren: Der Diplomat Luca Niculescu erhielt mit 280 Stimmen weit mehr als die nötigen 233 und wurde am Abend im Cotroceni-Palast vereidigt.
Die Zahl ist bemerkenswert, weil frühere Kandidaten nicht einmal in die Nähe einer Mehrheit kamen. Offenbar war eine neutrale Figur der einzige Kompromiss, bei dem keines der verfeindeten Lager das Gesicht verliert. Niculescu bringt außenpolitische Erfahrung und den Ruf eines nüchternen Verhandlers mit. Beides wird er brauchen, denn seine Regierung stützt sich auf Sozialdemokraten und parteilose Fachleute und verfügt damit nicht über eine eigene stabile Basis.
Das Kabinett zählt achtzehn Mitglieder, elf Ressorts gehen an die PSD, Schlüsselposten wie Finanzen und Äußeres an Unabhängige. Ein eigenes delegiertes Ministerium für Digitalisierung und Künstliche Intelligenz soll zeigen, dass Bukarest nicht nur Krisenmanagement betreiben, sondern auch modernisieren will. Ob dafür Zeit bleibt, hängt davon ab, wie lange die Duldung im Parlament hält.
Für die Europäische Union ist die Entwicklung eine Erleichterung. Ein handlungsfähiges Rumänien ist wichtig für Haushaltsfragen, die Ostflanke und die Verwendung europäischer Fördermittel. Gleichzeitig bleibt die Lage fragil, weil die Blockaden der vergangenen Monate nicht verschwunden sind.
Eine detaillierte Chronik der gescheiterten Nominierungen, das Abstimmungsergebnis und die vollständige Ministerliste liefert der Beitrag über die neue Regierung Niculescu in Rumänien bei Amiratower. Die ersten Wochen werden zeigen, ob aus dem Neuanfang mehr wird als eine Atempause.
